Geschwindigkeit anpassen

Das Bundesgericht hat am 09.03.2005 einen Entscheid i. S. Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassenverhältnisse (Glatteis) gefällt.

Ein Autolenker fuhr an einem Morgen im April auf einer nicht richtungsgetrennten Autostrasse und überholte auf dem Überholstreifen einen PW mit ca. 100 km/h. Auf einem darauf folgenden vereisten Fahrbahnabschnitt auf einer Brücke geriet er ins Schleudern. Der PW geriet in der Folge auf die Fahrbahn des Gegenverkehrs, wo er mit einem entgegenkommenden PW kollidierte. Dabei wurde der Lenker des entgegenkommenden PWs eingeklemmt und schwer verletzt. Der Unfallverursacher blieb selber unverletzt.

Die Strasse war zum Unfallzeitpunkt feucht und die Temperatur bewegte sich um den Gefrierpunkt herum. Diesen Verhältnissen hätte der unfallverursachende Autolenker Rechnung tragen müssen. Da er dies nicht getan hatte und mit einer Geschwindigkeit von 100 km/h unterwegs war, bejahte auch das Bundesgericht die Grobfahrlässigkeit und wies die Beschwerden ab.

Rechtsüberholen auf Autobahn (auf Pannenstreifen)

Bundesgerichtsentscheid in Sachen Führerausweisentzug wegen Rechtsüberholens mit Motorrad über Pannenstreifen in einer Stausituation.

X. fuhr mit ihrem Motorrad am 5. September 2004 um ca. 21.45 Uhr auf der Autobahn A9 in Richtung Villeneuve. Wegen Bauarbeiten im Glion-Tunnel bildete sich vor dem Tunnel auf rund fünf Kilometern ein Rückstau, weshalb langsamer Kolonnenverkehr herrschte. Im Bezirk Aigle fuhr X. auf das Stauende auf. Da sie der Auffassung war, dass Kolonnenfahrten für Motorradfahrer besonders nachts mit nicht unerheblichen Gefahren verbunden seien, beschloss sie, die Autobahn zu verlassen. Sie wechselte auf den Pannenstreifen und fuhr rund einen Kilometer rechts an der langsam fahrenden Fahrzeugkolonne vorbei, um über die Ausfahrt Villeneuve die Autobahn zu verlassen.

Ausgehend von einem mittelschweren Verschulden sind die Voraussetzungen für die Annahme eines leichten Falles im Sinne von Art. 16 Abs. 2 Satz 2 SVG a.F. nicht gegeben. Der von den Vorinstanzen ausgesprochene Entzug des Führerausweises für einen Monat entspricht der gesetzlichen Minimaldauer (Art. 17 Abs. 1 lit. a SVG a.F.). Damit bleibt kein Raum für die Berücksichtigung des guten Leumunds der Beschwerdeführerin als Fahrzeuglenkerin.

Vgl. auch Website des Bundesgerichts: www.bger.ch

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